Sitzung
GR/028/2019-2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Parey, Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung, Ernst-Thälmann-Straße 15, 39317 Elbe-Parey
Datum
07.06.2022
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.03.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö
Mitwirkungsverbot
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Antrag AfD/Übertragung von Sitzungen im Internet

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Willensbekundung - Umlegung der Zufahrt des Kiessandtagebau Parey

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/178/2019-2024
Ö 8
Beschluss über den Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Elbe-Parey gemäß § 118 KVG LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/172/2019-2024
Ö 9
Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Elbe-Parey gemäß § 118 KVG LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/173/2019-2024
Ö 10
Beschluss über den Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Elbe-Parey gemäß § 118 KVG LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/174/2019-2024
Ö 11
Anwendung des Erlasses vom 22. April 2022 zu den Erleichterungen zur beschleunigten Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/175/2019-2024
Ö 12
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Agri-Photovoltaikanlage Parey Nord" und zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 BV/165/2019-2024
Ö 13
Beschluss über die Abwägung der Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplans „Photovoltaikanlage Ziegelei – Parey“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/154/2019-2024
Ö 14
Beschluss über den Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Ziegelei – Parey“ als Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV/155/2019-2024
Ö 15
Beschluss über die Abwägung der Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Elbe-Parey

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV/156/2019-2024
Ö 16
Feststellungsbeschluss über die 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Elbe-Parey "Photovoltaikanlage Ziegelei Parey"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV/157/2019-2024
Ö 17
Vollmachtsbeschluss Wärmeversorgung Kita Parey

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV/170/2019-2024
Ö 18
Vollmachtsbeschluss für die Grundstücksangelegenheit Kauf Radweg Neuderben - Seedorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/160/2019-2024
Ö 19
Vollmachtsbeschluss für die Vergabe der Bauleistungen für die energetische Teilsanierung Sportlerheim Parey

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/169/2019-2024
Ö 20
Beschluss über die Abwägung der Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange zur 2. Änderung - B-Plan "An der Mühle" in der Ortschaft Güsen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/158/2019-2024
Ö 21
Beschluss über die 2. Änderung – Bebauungsplan „An der Mühle“ der Ortschaft Güsen als Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/159/2019-2024
Ö 22
Gesamträumliches Nutzungskonzept Gemeinde Elbe-Parey

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/167/2019-2024
Ö 23
LEADER LAG - Gründungsmitglied

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/138/2019-2024
Ö 24
Bieterverfahren- Verkauf eines Grundstückes in Parey, Lustgarten Flurstück 59

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/164/2019-2024
Ö 25
Bieterverfahren- Verkauf von Grundstücken in Bergzow, Rotdornstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV/166/2019-2024
Ö 26
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 27
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 37
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 38
Schließen der Sitzung