Der Gemeinderat der Gemeinde Elbe-Parey beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans „Agri-Photovoltaikanlage Parey Nord“ in der Ortschaft Parey.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans beinhaltet die Flurstücke 12, 13, 14, 15, 16 und 17 der Flur 18 in der Gemarkung Parey und hat eine Fläche von 8,84 ha. Gleichzeitig wird die 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Elbe-Parey eingeleitet (Parallelverfahren).

 

Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens.

 

Mit dem Antragsteller ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen. Inhalt dieses Vertrages ist Aufgabe der Verwaltung.

 

Herr Bonitz verlässt die Sitzung um 19:56 Uhr und nimmt ab diesem Tagesordnungspunkt nicht mehr an der Abstimmung teil. Die Anwesenheit der stimmberechtigten Mitglieder ändert sich somit auf 17.

 

Herr Schulze-Wext nimmt aufgrund seines Mitwirkungsverbotes an der Abstimmung nicht teil.

 

Frau Schröder ruft die Beschlussvorlage auf und informiert über die Vorberatung im Ortschaftsrat Parey und im Hauptausschuss. Es gibt keine weiteren Nachfragen.

 

Frau Schröder stellt den Beschluss zur Abstimmung, der mit 14 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 1 Mitwirkungsverbot einstimmig beschlossen.