SessionNet | Hauptausschuss - 28.11.2023 - 19:00-19:55 Uhr

Sitzung

HA/033/2019-2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Parey, Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung, Ernst-Thälmann-Straße 15, 39317 Elbe-Parey

Datum

28.11.2023

Zeit

19:00-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsvorschläge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö	Mitwirkungsverbot
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.10.2023 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (24.10.2023)
Ö 4	Informationen
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/267/2019-2024	Vorlage 1. Haushaltssatzung und Bekanntmachung 2024
Ö 7	Vollmachts- und Vergabebeschluss - Radwegebau kleiner Rundkurs Alte Elbe - Mühle Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/266/2019-2024	Vorlage Übersichtskarte
Ö 8	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) in der Gemeinde Elbe-Parey Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/268/2019-2024	Vorlage Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis
Ö 9	Berufung Gemeindewahlleiter und Stellvertreter zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/270/2019-2024	Vorlage
Ö 10	Anfragen und Anregungen
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 17	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 18	Schließen der Sitzung