Der Hauptausschuss empfiehlt dem Gemeinderat der Gemeinde Elbe-Parey, gemäß § 9 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 Herrn Michael Rindert zum Gemeindewahlleiter und Frau Janett Zaumseil zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin zu berufen. 

Frau Golz informiert, dass gemäß § 9 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) der Bürgermeister Gemeindewahlleiter ist. Der Vertreter im Amt ist Stellvertreter. Jedoch kann der Gemeinderat auch einen anderen Beschäftigten der Verwaltung zum Gemeindewahlleiter und Stellvertreter berufen.

 

Herr Michael Rindert soll die Funktion des Wahlleiters übernehmen. Frau Janett Zaumseil übernimmt die stellvertretende Wahlleitung. Die Berufung erfolgt auf Widerruf für die Dauer der Wahlperiode 2024-2029.

 

Frau Golz stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung, der mit 7 Ja-Stimmen einstimmig zur Beschlussfassung an den Gemeinderat weitergeleitet wird.