Sitzung
GR/032/2019-2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Parey, Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung, Ernst-Thälmann-Straße 15, 39317 Elbe-Parey
Datum
13.12.2022
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Mitwirkungsverbot
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.11.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss über den Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Elbe-Parey gemäß § 118 KVG LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/213/2019-2024
Ö 7
Änderung der Satzung zur Umlage von Beiträgen des Unterhaltungsverbandes "Stremme-Fiener Bruch" für die Unterhaltung der Gewässer I. und II. Ordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/214/2019-2024
Ö 8
Neufassung der Satzung der Gemeinde Elbe-Parey über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger der Gemeinde Elbe-Parey vom13.12.2022 (Entschädigungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/077/2019-2024/1
Ö 9
Änderung der Friedhofsgebührensatzung v. 20.03.2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/219/2019-2024
Ö 10
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltsatzung über die Benutzung von gemeindeigenen Räumen der Gemeinde Elbe-Parey

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/220/2019-2024
Ö 11
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 12
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 18
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 19
Schließen der Sitzung