Der Gemeinderat der Gemeinde Elbe-Parey beschließt das Ergebnis der Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Solarpark-Bergzow“ in der Fassung vom Oktober 2022.

Alle im Rahmen des Verfahrens entstehenden Kosten sind durch den Antragsteller zu übernehmen 

Frau Golz erläutert die Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten 6 bis 9.

 

Für den B-Plan ergibt sich eine Änderung in der Begründung.

Die Änderung wird im Protokoll aufgenommen.

Aus den Unterlagen der Planerin hat sich ergeben, dass es sich um einen vorhabenbezogener B-Plan handelt. Dies muss korrigiert werden, jedoch nicht in der Beschlussfassung.

Es soll im Protokoll festgehalten werden, das es sich um einen sogenannten Angebots-Bebauungsplan handelt, weil es konkret das Projekt Solarpark betrifft. Man hat sich hier in der Formulierung vertan. Für den Gemeinderat ändert das an der Entscheidung und im Verfahren nichts.

 

 

Es werden keine weiteren Nachfragen gestellt.

 

Frau Schröder stellt, den Beschluss zur Abstimmung, der mit 13 Ja-Stimmen und 1 Mitwirkungsverbot einstimmig beschlossen wird.