Der Gemeinderat der Gemeinde Elbe-Parey beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans „Solarpark-Bergzow-Ost“ in der Gemeinde Elbe-Parey Ortschaft Bergzow. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans beinhaltet die Flurstücke 59/11 der Flur 3 und 8/1, 16/ 1 - 5, 80/1, 81/2, 83, 85/ 1 – 3, 87, 88/1, 178/81, 182/79, 192/81, 193/85, 194/85 der Flur 4 in der Gemarkung Bergzow. Gleichzeitig wird die 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Elbe-Parey eingeleitet (Parallelverfahren).

 

Die Kosten trägt der Antragsteller. Mit dem Antragsteller sind ein städtebaulicher Vertrag sowie ein Partizipationsvertrag abzuschließen. Inhalt dieses Vertrages ist Aufgabe der Verwaltung. 

Herr Schulze-Wext zeigt zu dieser Beschlussfassung sein Mitwirkungsverbot an.

 

Frau Golz gibt hierzu kurze Erläuterungen. Es gibt keine weiteren Nachfragen.

 

Frau Schröder stellt den Beschluss zur Abstimmung, der mit 19 Ja-Stimmen und 1 Mitwirkungsverbot einstimmig beschlossen wird.