Sitzung: 26.11.2024 Gemeinderat
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/023/2024/1
Der Gemeinderat der
Gemeinde Elbe-Parey beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplans „Freiflächen-Photovoltaikanlage Hohenseeden Brückengraben 1“ in
der Gemeinde Elbe-Parey nördlich der Ortschaft Hohenseeden zwischen der B1 und
der L54 eine Freiflächen-Photovoltaikanlage zu errichten. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans
beinhaltet die Flurstücke 150/67, 43/1, 123/67, 37/5, 37/13, 34, 37/4, 48/1,
37/7, 46/1, 46/2, 53/1, 62/1, 37/9, 37/8, 56/1 und 37/6 der Flur 2, sowie die Flurstücke
28/4, 62/4, 26/3, 25/2, 63/2, 36/1, 47/1, 62/1, 62/2, 47/3, 62/3, 53/1 und 33/1
der Flur 3 in der Gemarkung Hohenseeden. Gleichzeitig wird die Änderung des
Flächennutzungsplans der Gemeinde Elbe-Parey eingeleitet (Parallelverfahren).
Die Kosten trägt der Antragsteller. Mit dem Antragsteller sind ein städtebaulicher Vertrag sowie ein Partizipationsvertrag und ggf. ein Pachtvertrag abzuschließen. Inhalt dieses Vertrages ist Aufgabe der Verwaltung.
Der Beschluss wird zur Beratung aufgerufen. Herr Naue als Ortsbürgermeister der Ortschaft Hohenseeden informiert über die Beratungen zu den Beschlussvorlagen Brückengraben 1 bis 3 sowie West und Nord. Der Ortschaftsrat empfiehlt die Beschlussfassungen durch den Gemeinderat, außer Hohenseeden Nord.
Nachfragen beantwortet die Bürgermeisterin.
Herr Dr. Ringwelski stellt den Beschluss zur Abstimmung, der mit 14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme mehrheitlich beschlossen wird.