Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elbe-Parey beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans „SONDERGEBIET PV-FREIFLÄCHENANLAGE HOHENSEEDEN“ in der Gemeinde Elbe-Parey. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans beinhaltet die Flurstücke 3/1, 3/2, 5, 6, 7, 8, 176/9, 177/9, 178/9, 10 und 11 der Flur 1 in der Gemarkung Hohenseeden. Gleichzeitig wird die Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Elbe-Parey eingeleitet (Parallelverfahren).

 

Die Kosten trägt der Antragsteller. Mit dem Antragsteller sind ein städtebaulicher Vertrag sowie ein Partizipationsvertrag abzuschließen. Inhalt dieses Vertrages ist Aufgabe der Verwaltung. 


Frau Schröder ruft den Beschlussvorschlag zur Beratung auf und informiert über die Vorberatungen. Es werden keine Nachfragen gestellt.

 

Frau Schröder stellt den Beschluss zur Abstimmung, der mit 14 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung einstimmig abgelehnt wird.