Sitzung
GR/007/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Parey, Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung, Ernst-Thälmann-Straße 15, 39317 Elbe-Parey
Datum
25.02.2025
Zeit
19:00-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Mandatsniederlegung Cora Schröder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/004/2025
Ö 4
Hinweis der Bürgermeisterin auf die obliegenden Pflichten und Regelungen zur Haftung nach dem KVG LSA
 
Ö 5
Verpflichtung des Nachrückers in den Gemeinderat durch den Vorsitzenden des Gemeinderates
 
Ö 6
Ernennung und Vereidigung des Ortsbürgermeisters Parey durch den Hauptverwaltungsbeamten
 
Ö
Mitwirkungsverbot
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.11.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.12.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Nachbesetzung des Hauptausschusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/009/2024/1
Ö 12
Nachbesetzung des beratenden Finanzausschusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/010/2024/1
Ö 13
Berufung Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/059/2025
Ö 14
Berufung stellvertretender Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/060/2025
Ö 15
Aufhebungsbeschluss - FFPV-Bergzower Weg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/061/2025
Ö 16
Vorratsbeschluss zur Führung einer Rechtsstreitigkeit von erheblicher Bedeutung nach § 45 Absatz 2 Nr. 19 KVG LSA - Haushaltssatzung 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/064/2025
Ö 17
Vorratsbeschluss zur Führung einer Rechtsstreitigkeit von erheblicher Bedeutung nach § 45 Absatz 2 Nr. 19 KVG LSA - Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/065/2025
Ö 18
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 19
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 26
Schließen der Sitzung