Sitzung
HA/001/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Parey, Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung, Ernst-Thälmann-Straße 15, 39317 Elbe-Parey
Datum
20.08.2024
Zeit
19:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsvorschläge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Mitwirkungsverbot
 
Ö 3
Informationen
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Änderung der Satzung 2024 zur Umlage von Beiträgen des Unterhaltungsverbandes "Stremme/Fiener Bruch" für die Unterhaltung der Gewässer I. und II. Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/011/2024
Ö 6
Anwendung des Erlasses vom 29. Mai 2024 zur Verlängerung der Erleichterungen für die aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse für die Haushalzsjahre 2023, 2024 und 2025

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/012/2024
Ö 7
Beschluss über den Jahresabschluss 2022 der Gemeinde Elbe-Parey gemäß § 118 KVG LSA

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 BV/026/2024
Ö 8
Vollmachts- und Vergabebeschluss zur Errichtung von Rastunterständen an Radwegen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/028/2024
Ö 9
Willensbekundung - Repower-Projekt - Windpark "Ferchland V"

Beschluss: Beratung im Ausschuss Ausschuss für Bau, Wirtschaft und Umwelt

 BV/019/2024
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 
Ö 11
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 17
Schließen der Sitzung