Sitzung
GR/033/2019-2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Parey, Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung, Ernst-Thälmann-Straße 15, 39317 Elbe-Parey
Datum
14.02.2023
Zeit
19:00-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Mitwirkungsverbot
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.12.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss über die Abwägung der Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Solarpark-Bergzow“ (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/215/2019-2024
Ö 7
Offenlegungsbeschluss über den Entwurf des Bebauungsplans „Solarpark-Bergzow“ in der Fassung vom Oktober 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/217/2019-2024
Ö 8
Abwägungsbeschluss zum Vorentwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Elbe-Parey (PV Bergzow)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/216/2019-2024
Ö 9
Offenlegungsbeschluss über den Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Elbe-Parey (PV Bergzow)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/218/2019-2024
Ö 10
1. Änderung der Satzung zur Umlage von Beiträgen des Unterhaltungsverbandes "Stremme/Fiener Bruch" für die Unterhaltung der Gewässer I. und II. Ordnung 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/110/2019-2024/1
Ö 11
2. Änderung der Satzung zur Umlage von Beiträgen des Unterhaltungsverbandes 2020 "Stremme/Fiener Bruch" für die Unterhaltung der Gewässer I. und II. Ordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Zuweisung der Ortschaftsmittel an die Ortsbürgermeister für das Jahr 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/223/2019-2024
Ö 13
Offenlegungsbeschluss Entwurf - 2. Änderung Klarstellungs- und Abrundungssatzung Güsen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/188/2019-2024
Ö 14
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 15
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 23
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Schließen der Sitzung