Sitzung
GR/030/2019-2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Parey, Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung, Ernst-Thälmann-Straße 15, 39317 Elbe-Parey
Datum
27.09.2022
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö
Mitwirkungsverbot
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.06.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.07.2022

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berufung des Kameraden Marko Gummelt zum Ersten stellvertretenden Gemeindewehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Elbe-Parey für die Dauer von 6 Jahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/190/2019-2024
Ö 8
Berufung des Kameraden Dietmar Kohrt zum Zweiten stellvertretenden Gemeindewehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Elbe-Parey in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/191/2019-2024
Ö 9
Berufung des Kameraden Marko Gummelt zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hohenseeden für die Dauer von 6 Jahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/189/2019-2024
Ö 10
Berufung der Kameradin Ines Rebecca Fischer zur stellvertretenden Ortswehrleiterin der Freiwilligen Feuerwehr Parey für die Dauer von 6 Jahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/187/2019-2024
Ö 11
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen der Gemeinde Elbe-Parey für die Geschäftszeit 2022 bis 2027

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/192/2019-2024
Ö 12
Bieterverfahren - Verkauf eines Grundstückes in Parey, Zerbener Straße 30A Flurstück 594/27

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/193/2019-2024
Ö 13
Vollmachts- und Vergabebeschluss - Erweiterung der Spielplätze in Parey und Hohenseeden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/143/2019-2024
Ö 14
Aufstellungsbeschluss - Freiflächenphotovoltaikanlage in der Gemarkung Bergzow

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 BV/195/2019-2024
Ö 15
Offenlegungsbeschluss für den Bebauungsplan Gemeinde Elbe-Parey - PVFA Bahnhof Bergzow

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/198/2019-2024
Ö 16
Offenlegungsbeschluss für die 9. Änderung Flächennutzungsplan Gemeinde Elbe-Parey - PVFA Bahnhof Bergzow

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/197/2019-2024
Ö 17
Aufstellungsbeschluss - 2 .Änderung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung Güsen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/199/2019-2024
Ö 18
Beschluss über die Abwägung der Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Neubau Kindertagesstätte Derben“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/201/2019-2024
Ö 19
Offenlegungsbeschluss - Neubau Kindertagesstätte Derben - Entwurf Bebauungsplan

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/210/2019-2024
Ö 20
Abwägungsbeschluss - Neubau Kindertagesstätte Derben - Vorentwurf 6. Änderung Flächennutzungsplan

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/202/2019-2024
Ö 21
Beschluss über die 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Elbe-Parey

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/211/2019-2024
Ö 22
Willensbekundung - Repower-Projekt - Windpark "Ferchland IV"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 BV/179/2019-2024
Ö 23
Änderung der Satzung zur Umlage von Beiträgen des Unterhaltungsverbandes "Stremme/Fiener Bruch" für die Unterhaltung der Gewässer I. und II. Ordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/203/2019-2024
Ö 24
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/204/2019-2024
Ö 25
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 26
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 44
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 45
Schließen der Sitzung