SessionNet | Hauptausschuss - 31.05.2022

Sitzung

HA/022/2019-2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Parey, Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung, Ernst-Thälmann-Straße 15, 39317 Elbe-Parey

Datum

31.05.2022

Zeit

19:00-21:03 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsvorschläge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.03.2022 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö	Mitwirkungsverbot
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Informationen
Ö 6	LEADER LAG - Gemeinde Elbe-Parey als Gründungsmitglied Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/138/2019-2024	Vorlage
Ö 7	Beschluss über die Abwägung der Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplans „Photovoltaikanlage Ziegelei – Parey“ Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/154/2019-2024	Vorlage
Ö 8	Beschluss über den Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Ziegelei – Parey“ als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/155/2019-2024	Vorlage
Ö 9	Beschluss über die Abwägung der Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Elbe-Parey Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/156/2019-2024	Vorlage
Ö 10	Feststellungsbeschluss über die 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Elbe-Parey Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/157/2019-2024	Vorlage
Ö 11	Vollmachtsbeschluss für die Grundstücksangelegenheit Kauf Radweg Neuderben - Seedorf Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/160/2019-2024	Vorlage
Ö 12	Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Agri-Photovoltaikanlage Parey Nord" und zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/165/2019-2024	Vorlage
Ö 13	Bieterverfahren - Verkauf von Grundstücken in Bergzow, Rotdornstraße Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/166/2019-2024	Vorlage
Ö 14	Bieterverfahren - Verkauf eines Grundstückes in Parey, Lustgarten Flurstück 59 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/164/2019-2024	Vorlage
Ö 15	Gesamträumliches Nutzungskonzept Gemeinde Elbe-Parey Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/167/2019-2024	Vorlage
Ö 16	Vollmachtsbeschluss für die Vergabe der Bauleistungen für die energetische Teilsanierung Sportlerheim Parey Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/169/2019-2024	Vorlage
Ö 17	Beschluss über den Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Elbe-Parey gemäß § 118 KVG LSA Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/172/2019-2024	Vorlage
Ö 18	Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Elbe-Parey gemäß § 118 KVG LSA Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/173/2019-2024	Vorlage
Ö 19	Beschluss über den Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Elbe-Parey gemäß § 118 KVG LSA Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/174/2019-2024	Vorlage
Ö 20	Anwendung des Erlasses vom 22. April 2022 zu den Erleichterungen zur beschleunigten Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/175/2019-2024	Vorlage
Ö 21	Willensbekundung - Umlegung der Zufahrt des Kiessandtagebau Parey Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/178/2019-2024	Vorlage
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Ö 23	Ende des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 33	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 34	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: